Kesseltreiben des NABU gegen Selbstentsorger ist Irreführung

nicht zum ersten Mal hat sich der NABU wider besseres Wissen mit diffamierenden Äußerungen über Selbstentsorger und die Verpackungsentsorgung in Deutschland ins Abseits gestellt. wie dem NABU seit längerem bekannt ist, sind bei den Selbstentsorgern tatsächlich im Schnitt nur ca. 20% aller vertriebenen Verpackungen lizenziert. weil die dualen Systeme für ca. 80% aller anderen Verpackungen die Lizenzgebühren kassieren, beteiligen sich gerade auch die Drogeriemarktketten mit der überwiegenden Mehrheit der von ihnen vertriebenen Verpackungen seit jeher an der haushaltnahen Erfassung.

Gleichzeitig sammeln und verwerten die Selbstentsorger im Auftrag ihrer Handelskunden aus dem Großverbraucher–Zustellhandel in großem Stil bei Hotels, Gaststätten, Krankenhäusern, etc. Verpackungen, für die die dualen Systeme Lizenzentgelte kassiert haben, aber selbst oftmals keine Entsorgungsleistungen hierfür erbringen. durch den Ausgleich mit Lizenzeinnahmen aus dem Einzelhandel konnten deshalb zigtausende von Großverbrauchern wie Kinoketten, Kantinen, Altersheimen, Sportstadien etc. von der Doppelbelastung befreit werden, die sie durch die DSD-Gebühren im Einkaufspreis und zusätzliche Bezahlung der Entsorgungskosten zu ertragen hatten.

Folgerichtig haben die Vollzugsbehörden von Anfang an die gemeinschaftliche Pflichtenerfüllung von Selbstentsorgern ebenso anerkannt wie der Verordnungsgeber, der sie gerade erst vor einem Jahr mit der letzten Novelle zur VerpackV am 7. Januar 2006 klargestellt hat. auch der Wettbewerbssenat des Bundesgerichtshofes hat höchstrichterlich bestätigt, dass die gemeinschaftliche Pflichtenerfüllung von Selbstentsorgern mit dem Wettbewerbsrecht vereinbar ist.

Wenn hingegen der NABU durch immer wiederkehrende Aktionen den Eindruck zu erwecken versucht, es bestünde einseitig eine Kostenabwälzung auf duale Systeme und Kommunen, muss man dies nach Ansicht des BSVV als Täuschung und Irreführung von Politik und Verbrauchern bezeichnen. diese Irreführung lohnt sich anscheinend. Im NABU-Jahresbericht für das Jahr 2004 heißt es zum Beispiel: der „besondere Dank des NABU“ gelte dem Dualen System Deutschland (DSD GmbH) für die „großzügige finanzielle Unterstützung“. der Wirtschaftsjournalist Andreas Schultheis erklärt: dem NABU gehe es „wohl nicht um den Schutz von Ressourcen oder die Wiederverwertung von Verpackungsmüll“. Vielmehr lasse sich „der auch durch staatliche Zuwendungen finanzierte Verband instrumentalisieren und gezielt vor einen Unternehmenskarren mit handfesten wirtschaftlichen Interessen spannen“.

Das Kesseltreiben des NABU scheint Teil einer Kampagne des DSD-Interessennetzwerkes zu sein, mit Hilfe des Verordnungsgebers Selbstentsorger als preiswirksame Wettbewerber der dualen Systeme auszuschalten. Erstaunlich ist, dass der NABU Trittbrettfahrer, also Unternehmen, die ihre Verpackungen weder bei Selbstentsorgern noch bei dualen Systemen lizenzieren und deren Entsor-gungsleistungen unentgeltlich nutzen, seit Jahren unberührt lässt. Deren Anteil ist nun bereits auf beachtliche 30 Prozent angewachsen.

Der NABU ignoriert die Vorteile der verordnungskonformen Selbstentsorgung. Deren Marktanteil von nur etwa 6 Prozent sichert den für Verbraucher und Wirtschaft vorteilhaften und preiswirksamen Wettbewerb bei der Verpackungsentsorgung. denn mit ihrer Gemeinschaftstonne sind duale Systeme untereinander kaum zu substanziellem Wettbewerb fähig. dabei setzt die Selbstentsorgung die vom Gesetzgeber gewollte Produktverantwortung konsequent um.

Ansprechpartner:
Hauptgeschäftsführer
RA Michael Webersinn
Schumannstr. 17
10117 Berlin
Tel. 030/27572212

Der in Berlin ansässige Bundesverband der Selbstentsorger von Verkaufsverpackungen e.V. (BSVV) ist ein bundesweiter Verband von Selbstentsorgern. Er vertritt die Interessen seiner Mitglieder und führender Handelsketten, die ihre originäre Produktverantwortung als Selbstentsorger wahrnehmen und einen Gesamtumsatz von rund 40 Milliarden Euro aufweisen.